Das Thema Sicherheit in Rijeka wurde in der Sendung „Aktuelles“ des Stadtrats erneut aufgegriffen, nachdem Stadtrat Robert Salečić (Unija Kvarnera) auf eine Reihe unerfreulicher Ereignisse in der Stadt in letzter Zeit hingewiesen hatte.
Salečić interessierte sich dafür, was die Stadt Rijeka und die Stadtverwaltung angesichts der aktuellen Ereignisse, die die Öffentlichkeit beunruhigt hatten, konkret in Bezug auf Sicherheit und Kriminalprävention unternommen hatten.
Bürgermeisterin Iva Rinčić erwiderte, sie habe am Vortag an einem Treffen im Innenministerium teilgenommen, bei dem vereinbart worden sei, das Thema Sicherheit in der Stadt in einer der nächsten Stadtratssitzungen, voraussichtlich im April, zu behandeln. Sie erinnerte daran, dass es eine solche Praxis bereits unter Bürgermeister Vojko Obersnel gegeben habe, die jedoch später abgeschafft worden sei, und meinte, angesichts der aktuellen Entwicklungen wäre es sinnvoll, die Stadträte wieder systematisch über die Sicherheitslage zu informieren.
Bei dem Treffen im Polizeipräsidium ging es um die Stärkung und Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Stadt und Polizei. „Was hier geschieht, ist leider nur die Spitze des Eisbergs“, sagte der Bürgermeister und fügte hinzu, dass zahlreiche Probleme, aber auch die mangelnde Kooperation zwischen der Stadt und anderen beteiligten Akteuren, besprochen wurden.
Eine der konkreten Schlussfolgerungen betrifft die Installation einer Videoüberwachungsanlage. Wie sie erläuterte, hat das Amt für Kommunale Systeme und Verkehr bereits Vorarbeiten für die Beschaffung der Kameras geleistet. Mikrostandorte wurden erfasst und ausgewählt, Eigentums- und Verfügbarkeitsprüfungen durchgeführt und die erste Phase der Dokumentationserstellung für das öffentliche Vergabeverfahren abgeschlossen.
Es ist geplant, 32 Kameras an 22 Standorten in der Stadt zu installieren. Die geschätzten Anschaffungskosten belaufen sich auf 88.000 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer. Eines der Gesprächsthemen mit der Polizei war die gegenseitige Datennutzung, also die Verfügbarkeit des gesammelten Materials für die zuständigen Behörden.
Die Bürgermeisterin hob hervor, dass die Vertreter der Polizei Beispiele für eine gelungene Zusammenarbeit mit anderen Städten angeführt hätten, was ihrer Meinung nach in Rijeka oft nicht der Fall sei. Als Beispiel nannte sie den seit 2009 bestehenden Kriminalpräventionsrat, der, wie sie sagte, in den letzten sechs oder sieben Jahren, wenn sie sich nicht irre, kein einziges Mal getagt habe. Eine der Schlussfolgerungen sei die Neubesetzung des Rates mit neuen Mitgliedern.
Im Zuge der geplanten Umstrukturierung der Stadtverwaltung kündigte sie auch die Möglichkeit der Einrichtung einer eigenständigen Verwaltungsabteilung an, die den Namen „Städtische Polizeiarbeit und Sicherheit“ tragen könnte. Laut ihren Angaben würden in dieser Abteilung Fachkräfte ausgebildet, die für Präventionsmaßnahmen, aber auch für eine effizientere Zusammenarbeit mit der Polizei und anderen zuständigen Diensten verantwortlich wären.
Die Diskussion zeigte, dass die Sicherheit in der Stadt in den kommenden Monaten eines der Hauptthemen auf Stadtratsebene sein wird, wobei konkrete organisatorische und technische Maßnahmen angekündigt werden.
Redaktion Politik
Bild: EUG2016
