Kroatien ist nach dem Kurswechsel der US-Außenpolitik unter Donald Trump auf das erste große Hindernis bei seinem Beitritt zur Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) gestoßen.
Berichten des Fernsehsenders Dnevnik Nova zufolge wurde Kroatiens Beitrittsprozess vorübergehend auf Eis gelegt. Der Grund? Handelsspannungen zwischen den USA und der Europäischen Union.
Unerwarteter Rückschlag bei den Verhandlungen
Kroatien hat im OECD-Beitrittsprozess bedeutende Fortschritte erzielt und die Diskussionen in 19 von 25 Ausschüssen abgeschlossen.
Im Handelsausschuss kam es jedoch zu einer unerwarteten Wendung. Die Abstimmung wurde auf unbestimmte Zeit verschoben, vor allem aufgrund der Einwände eines der wichtigsten Verbündeten Kroatiens – der USA.
„Die Abstimmung im Handelsausschuss wird stattfinden, sobald die Bedingungen es erlauben. Wir arbeiten bei allen Fragen rund um unseren Beitritt eng mit unseren amerikanischen Partnern und der OECD zusammen“, sagte Zdenko Lucić, Staatssekretär im Ministerium für auswärtige und europäische Angelegenheiten.
Im Kreuzfeuer der Handelsstreitigkeiten zwischen den USA und der EU
Inoffizielle Quellen deuten darauf hin, dass die Verzögerung mit den anhaltenden Handelsstreitigkeiten zwischen den USA und der EU zusammenhängt, die sich seit Trumps Amtsantritt verschärft haben.
Kroatien läuft nun Gefahr, in diesem wirtschaftlichen Konflikt zum Kollateralschaden zu werden. Trotz des Rückschlags bleibt die kroatische Regierung optimistisch.
„Es liegt noch viel Arbeit vor uns. Bis zum Jahresende wollen wir die Diskussionen in den verbleibenden sechs Ausschüssen abschließen. Im Moment läuft alles nach Plan und unser Ziel bleibt, Mitte nächsten Jahres der OECD beizutreten“, fügte Lucić hinzu.
Weitere Herausforderungen in den Beziehungen zwischen den USA und Kroatien
Die OECD-Frage ist nicht die einzige Herausforderung in den jüngsten Beziehungen zwischen den USA und Kroatien. Ein lange erwartetes Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung, das einst als unmittelbar bevorstehend galt, ist bislang nicht zustande gekommen.
Der republikanische Senator David Joyce, der die Beziehungen zwischen den USA und Kroatien aufmerksam verfolgt, erläuterte die Verzögerung.
„Ich glaube, das Problem lag im Kongress und bei den Veränderungen in unserem Finanzministerium. Als dies 2022 zum ersten Mal zur Sprache kam, gab es eine andere Regierung, die sich nicht besonders für diese Angelegenheiten interessierte“, sagte Joyce.
Er bleibt jedoch zuversichtlich, dass die Trump-Regierung das Problem endlich lösen wird und lobte die diplomatischen Bemühungen Kroatiens.
„Von meinen ersten Tagen im Amt an haben kroatische Diplomaten eng mit mir zusammengearbeitet und sichergestellt, dass ich ihre Position und die Bedeutung einer ein für alle Mal zu lösenden Lösung dieses Problems verstehe“, fügte er hinzu.
Trotz dieses Optimismus geben die ins Stocken geratenen OECD-Verhandlungen Anlass zur Frage, wie reibungslos diese diplomatischen Bemühungen in Zukunft verlaufen werden.
Redaktion Politik
Bild: merkur.de
