Apokalypse auf Hvar?!

Werden wir Zeugen einer massiven illegalen Zerstörung? Inselbewohner berichten: „Sie fällen Bäume in einem Naturschutzgebiet, reißen jahrhundertealte Trockenmauern ein und zerstören eine alte Straße!“

Die Situation, über die uns die Inselbewohner, also die Bürger der Stadt Hvar, berichten, erscheint dramatisch. Die uns zugespielten Aufnahmen zeigen Bagger, die alles vor sich abreißen und sich, wie wir inoffiziell erfahren haben, auf Privatgrundstücke vorarbeiten. Ob der Investor Ökozid, Kulturzid und brutale Verwüstung nicht nur des Stadtraums und des kulturellen Erbes, sondern auch benachbarter Privatgrundstücke begeht, wird die Bauaufsichtsbehörde klären.

Wie uns Quellen von der Insel berichten, begann alles mit der Zustimmung des ehemaligen Bürgermeisters von Hvar, Rikardo Novak, an den Investor, etwa zwei Monate bevor dieser sein Amt niederlegte. Diese Zustimmung räumt dem Investor, ohne vorherige Beratung im Stadtrat, das Recht ein, eine Feldstraße auf dem Katastergrundstück 4617 (eingetragen als unveräußerliches Eigentum der Stadt Hvar) – also ein öffentliches Gut – wiederaufzubauen. Die Zustimmung des ehemaligen Bürgermeisters enthält zudem zahlreiche Punkte, die der Investor beachten, also nicht verletzen darf.

Und genau da liegt das Problem. Unsere Quellen auf der Insel berichten uns – und belegen dies mit Bildern –, dass die genannten Bestimmungen wiederholt verletzt wurden. Konkret behaupten sie kurz und bündig, dass Folgendes illegal geschah:

• Einige der schönsten Trockenmauern von Hvar werden abgerissen, ohne dass die Möglichkeit besteht, sie wieder aufzubauen.
• Sie fällen Bäume in einem Schutzgebiet, in dem seltene Vogelarten nisten.
• Es zerstört den alten Pfad und begeht Kulturmord.
• Sie dringen gewaltsam in fremde Grundstücke ein und nehmen sich praktisch deren Land, ohne Fragen zu stellen und/oder hinterlassen Schutt und anderen Abfall darauf.
• Zerstörung des kulturellen Erbes der Insel Hvar

Des Weiteren folgen hier einige konkrete, kurze und klare Fragen, die von den Einwohnern von Hvar aufgeworfen wurden:

• Warum war die Stadt Hvar nicht an der Auswahl des Auftragnehmers beteiligt?
• Warum gab es keine Diskussion und keine Entscheidung im Stadtrat?
• Warum gab es keine öffentliche Ausschreibung für die Ausführung der Arbeiten? Selbst wenn dies nicht hätte geschehen dürfen, da die gesamten Investitionskosten vom Antragsteller, also dem genannten Unternehmen, getragen werden, hätte die Auswahl nach Qualitätskriterien und positiver Erfahrung mit ähnlichen Projekten erfolgen müssen. Das hier wirkt hingegen – nun ja – etwas übertrieben.
• Wo befindet sich das Hinweisschild zum Bauunternehmer und zum Projekt selbst?
• Wo bleiben die Einverständniserklärungen der Eigentümer benachbarter Grundstücke (von den etwa 60 erforderlichen wurden angeblich nur 3 eingeholt)?
• Wo ist die Baustudie, wo ist die Umweltverträglichkeitsstudie?

Die Polizei fährt ab, der Abriss geht weiter.

Wir erfahren außerdem, dass die Polizei immer wieder vor Ort erscheint. Der Investor winkt ihnen die Zustimmung des ehemaligen Bürgermeisters zu und setzt nach ihrem Weggang die Arbeiten zur Verbreiterung der zukünftigen Straße um fünf Meter fort. Die Inselbewohner behaupten, dass die Zerstörungen unmittelbar nach dem Abzug der Polizei weitergehen: die Trockenmauern von Hvar werden abgerissen, der Stolz der Insel und ihr angestammtes Erbe brutal zerstört.

Die Daten zeigen auch, dass der ehemalige Bürgermeister dem Investor mit seiner Zustimmung einen Durchbruch von etwa 320 Metern gestattete. Darüber hinaus gehören dem Privatgrundstück des Investors noch weit mehr verschiedene Grundstücke. Einige sind im Staatsbesitz, andere in Kirchenbesitz, wieder andere in Privatbesitz. Bedeutet das, dass Grundstücke anderer Leute mit oder ohne deren Zustimmung aufgeteilt werden? Was zum Teufel geht hier vor?

Sie weisen jedoch darauf hin, dass der Investor ohne die erforderlichen Genehmigungen und lediglich mit der rechtlich fragwürdigen „Zustimmung“ des ehemaligen Bürgermeisters, zumindest aber ohne die schriftliche Zustimmung der Anwohner, mit den Ausgrabungen begonnen hat. Seit Tagen wüten daher Bagger auf Hvar, reißen Bäume und Trockenmauern ein, und angeblich war gestern ein Team der Bauaufsicht vor Ort.

Das Schlimmste ist, dass im ISPO-System weder Daten zu dieser Straße noch eine Baugenehmigung vorhanden sind. Daher besteht der dringende Verdacht, dass eine Straftat begangen wurde. Problematisch ist jedoch, dass die Stadt für den Teil der Straße, der auf städtischem Gelände verläuft, die Genehmigung hätte einholen müssen (der Investor hat lediglich diesen Teil finanziert). Im ISPO-System ist diese Straße nicht verzeichnet, und der ehemalige Bürgermeister hatte dem Investor seine Zustimmung erteilt. Die Schuld liegt bei ihm und den Behörden, die alles vertuschen wollten – so schreiben uns die empörten Bürger.

Oder, falls die Zustimmung rechtlich gültig ist, liegt die Verantwortung für die Einholung der Baugenehmigung und anderer Dokumente (Unterschriften der Nachbarn, Gutachten, Umweltverträglichkeitsprüfung, da es sich um ein Natura-2000-Gebiet und ein Waldschutzgebiet der Kategorie 2 handelt) vollständig beim Investor? Polizei und Bauaufsicht waren erneut vor Ort und stellten die Arbeiten nach fünf Tagen Abrissarbeiten ohne die erforderlichen Genehmigungen ein, bis die Auflagen erfüllt waren. Dies bedeutet, dass die Arbeiten ohne Erfüllung der Auflagen, also illegal, begonnen wurden. Die Frage ist nun, ob und wie der Investor/Auftragnehmer für den zweifellos entstandenen Schaden haftbar gemacht werden kann – so die Inselbewohner weiter.

Und noch etwas: Laut den Gesetzesänderungen handelt es sich hierbei nicht mehr um eine Ordnungswidrigkeit, sondern um eine Straftat – Sachbeschädigung (Artikel 235): „ Wenn bei der Verbreiterung einer Straße ein Zaun zerstört, Bäume gefällt oder Erde auf dem Grundstück eines anderen ausgehoben wird …“ Bedeutet das, dass den Verantwortlichen für diese Verwüstung ein Gerichtsverfahren und möglicherweise eine Gefängnisstrafe drohen?, fragen sich die Einwohner von Hvar ungläubig angesichts des zerstörten Stücks ihres natürlichen Inselparadieses.

Wir haben die Anfragen an die Stadt Hvar, das DIRH und den ehemaligen Bürgermeister von Hvar weitergeleitet und werden die Öffentlichkeit über deren Antworten sowie die Ergebnisse der Bauinspektion informieren. Wir konnten den Investor über die auf der Website angegebenen Kontaktdaten nicht erreichen.

Redaktion Natur und Umwelt
Bild: zVg.