Home Politik Der freie Personenverkehr zwischen EU-Mitgliedern wird voraussichtlich in diesem Monat wiederhergestellt

Der freie Personenverkehr zwischen EU-Mitgliedern wird voraussichtlich in diesem Monat wiederhergestellt

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Die Europäische Kommission fordert die EU-Mitgliedstaaten auf, alle Grenzkontrollen innerhalb des Blocks bis Ende Juni aufzuheben, sagte Innenkommissarin Ylva Johansson am Freitag.

Der Kommissar zeigte sich zuversichtlich, dass sich der Schengen-Raum und die Freizügigkeit der Bürger bis Ende dieses Monats wieder normalisieren werden.

Johansson glaubt, dass dies bei der Öffnung der EU-Außengrenzen Anfang Juli geschehen könnte.

Derzeit sind Ankünfte aus Drittländern nur bei Bedarf zulässig, und diese Einschränkung gilt bis zum 15. Juni.

Koordinierte Hubbeschränkungen für die Bewegung

Bewegungsbeschränkungen zwischen EU-Mitgliedstaaten, die aufgrund der Coronavirus-Pandemie eingeführt wurden, müssen auf koordinierte Weise aufgehoben werden. Dies wurde am Freitag auf einer Videokonferenz der EU-Innenminister festgestellt, wie das Innenministerium berichtete.

Die Minister waren sich einig, dass der COVID-19-Ausbruch einige der Grundlagen der Europäischen Union wie den Europäischen Binnenmarkt und die Freizügigkeit bedrohte, und da die aktuelle Gesundheitssituation den Eintritt in eine Phase ermöglicht, in der Maßnahmen gemildert werden können, sind es die Minister sich bemühen, das Verfahren für die Rückkehr zum vollen Funktionieren des Schengen-Raums und den freien Personenverkehr zu vereinbaren.

Dies sei für die wirtschaftliche Erholung und die Europäische Union im Allgemeinen von zentraler Bedeutung.

Die Minister untersuchten, wie die Beschränkungen der Freizügigkeit und der Kontrollen an den Binnengrenzen im Einklang mit dem von der Europäischen Kommission herausgegebenen gemeinsamen europäischen Fahrplan zur Aufhebung der Eindämmung von COVID-19 „koordiniert, nicht diskriminierend und verhältnismäßig“ abgeschafft werden könnten.

Die Minister erörterten vorgesehene Zeitrahmen, innerhalb derer Grenzkontrollen abgeschafft werden, sobald die Gesundheitssituation in einem bestimmten Mitgliedstaat dies ermöglicht, ohne tatsächlich Zeitrahmen oder Daten anzugeben, zu denen eine Freizügigkeit mit der Gewerkschaft zu erwarten ist.

Redaktion Politik
Bild: Ministarstvo unutarnjih poslova


						
						
					
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