Die EU-Kommission hat Italien, Kroatien und Zypern vor „übermäßigen wirtschaftlichen Ungleichgewichten“ gewarnt. In ihrer jährlichen Analyse zum Europäischen Semester vom Mittwoch stellt die EU-Kommission wirtschaftliche Ungleichgewichte in insgesamt elf EU-Staaten fest.
Bei Italien kritisiert die EU-Kommission die hohe Staatsverschuldung und schwache Produktivität, sowie eine große Zahl fauler Kredite („non performing loans“, NPL) und Arbeitslosigkeit. Kroatien hingegen sei verwundbar durch eine hohe öffentliche und private Verschuldung im Kontext von schwachem Wachstum. Auch in Zypern sieht die EU-Kommission weiter Risiken durch faule Kredite, hohe Verschuldung sowie hohe Arbeitslosigkeit und schwaches Wachstum.
Ebenfalls makroökonomische Ungleichgewichte, wenn auch nicht in dem selben starken Ausmaß wie bei Italien, Kroatien und Zypern, sieht die EU-Kommission in Frankreich, Deutschland, Irland, den Niederlanden, Portugal, Spanien, Schweden und Bulgarien. Bei Deutschland kritisiert die EU-Kommission wieder seinen hohen Leistungsbilanzüberschuss, vor allem gegenüber Nicht-EU-Staaten, diese sei seit 2016 nur leicht zurückgegangen.
Gegenüber dem Vorjahr ging die Zahl der wegen wirtschaftlicher Ungleichgewichte verwarnten EU-Staaten von zwölf auf elf zurück. Nicht länger auf der Liste befindet sich Slowenien.
Die länderspezifischen Reform-Empfehlungen für alle EU-Staaten will die EU-Kommission erst im Mai vorlegen. Bei Österreich sieht die EU-Kommission diesbezüglich fünf Bereiche mit wenig Fortschritten (Fiskalpolitik, Nachhaltigkeit der öffentlichen Finanzen und Pensionen, Kinderbetreuung, Armutsbekämpfung, Bildung) und drei Bereiche mit einigen Fortschritten (Arbeitsmarkt, Gesundheitswesen, Wettbewerb im Dienstleistungssektor). Deutschland und Österreich würden einen längeren Verbleib im Arbeitsleben fördern, indem flexible Übergänge in die Pension ermöglicht werden, stellte die EU-Kommission fest.
Quelle: Trend
