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Wie weiter mit Europa, mit Kroatien?

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Mit der Europawahl in diesem Jahr werden die Weichen für die Zukunft der Europäischen Union gestellt. Der Mitteldeutsche Rundfunk MDR hat zu diesem Anlass eine Konferenz veranstaltet, um sich dem Thema aus Sicht einer Ideenwerkstatt anzunähern, auch im Hinblick auf Osteuropa.

Mitten in Leipzig dominiert dieser Tage der europäische Gedanke. Mehrere Wochen vor der Europawahl organisierte der Mitteldeutsche Rundfunk MDR am 7. und 8. März eine Europa-Konferenz unter dem Motto “Kennen wir uns? Europas Demokraten wählen ihr Parlament”. Dabei wurden Politiker, Publizisten, Medienmanager und Wissenschaftler aus mehreren europäischen Ländern eingeladen, um auf einer Gesprächsplattform zum Thema Europa zu diskutieren.

Mit der Konferenz soll ein differenzierter Blick auf die großen europäischen Themen ermöglicht und eine Vielzahl gesellschaftlicher Strömungen in der EU aufgezeigt werden, aber auch Vorurteile gegenüber Osteuropa abgebaut werden. Das Spektrum der Themen reichte von der Frage, ob Europa eine neue politische Mitte sucht, über die Werte des unabhängigen Rundfunks in Europa bis hin zur Frage, wie sehr Lügen und Desinformationen die europäische Demokratie belasten?

Europawahlen

Mehr als 100 Teilnehmer aus insgesamt 14 europäischen Ländern haben an der Konferenz teilgenommen. Eine unter ihnen war die einheimische Journalistin Monika Sieradzka aus Polen, die für den MDR in Form eines Blogs über die Situation in Osteuropa berichtet (Ostblogger). Auf der Bühne hat sie von ihrem EU-Verständnis in ihrem Herkunftsland berichtet. Sie machte klar, dass viele Bürger in Polen mit der aktuellen Situation in der EU unzufrieden seien. So würden sich viele Polen eine andere Mentalität in der Europäischen Union wünschen, die weniger liberal ausgerichtet ist und mehr einen stärkeren Fokus auf konservativere Werte verfolgen würde. Sieradzka schätzt das Interesse der Polen an der Europawahl als gering ein.

Wie Polen stehen die Tschechen zur EU auch kritisch gegenüber und das wird sich auch auf die Wahlbeteiligung der kommenden Europawahlen auswirken, glaubt die Ostbloggerin aus Tschechien Helena Šulcová.

Europa steckt in einer Krise

Auf den ersten Tag der Europa-Konferenz wurde festgestellt, dass Desinformationen und Falschnachrichten einen sachlichen Austausch in Europa erschweren. Die etablierte Politik in Europa wird kritisiert. Dabei ist die Rede vor allem von populistischen Strömungen die gegen die Europäische Union antreiben. In den vergangenen Jahren haben sich die Machtverhältnisse im politischen System in der EU diesbezüglich auch verändert.

Der dänische Journalist Henrik Kaufholz sieht das Hauptproblem in der Verschiebung des Profils der Mitteparteien: „In Europa haben wir Sozialdemokraten, die nach rechts ziehen und Konservative, die nach links ziehen”, sagt Kaufholz. Seiner Meinung nach sprechen die Regierungen nicht mehr richtig die Probleme ihrer Bürger an: „Wohnungsnot, Rentenversorgung und Integration werden natürlich diskutiert, aber einfache Sachen werden oft komplizierter gemacht, als sie sind.” Kaufholz fügt hinzu: “Wir brauchen keine neue Mitte, sondern Parteien, die sich mehr mit ihren Wählern als mit ihren eigenen Machtproblemen beschäftigen.”

Wie weiter mit Europa?

Mit der Europawahl in diesem Jahr werden die Weichen für die Zukunft der Europäischen Union gestellt, schließlich stehe Europa vor großen Herausforderungen. Diese Meinung teilt auch der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts Reiner Haseloff. In diesem Zusammenhang zitierte er Papst Johannes Paul II. aus dem Jahr 2009. „Wenn Europa funktionieren soll, müssen beide Lungenflügel beatmet werden”. Nach Ansicht Haseloffs ist die Gefahr momentan groß, das Europa auseinanderbrechen könnte.

Nach zwei Tagen und hitzigen Diskussionen rund um die europäischen Probleme und Sorgen bleibt die Frage, was man von der Europa-Konferenz mitnehmen kann? Ein Fazit der Konferenz könnte lauten, dass der Dialog zwischen den europäischen Staaten stärker geführt werden muss. Ein Dialog um die Hauptprobleme anzusprechen, aber auch ein Dialog, um gemeinsam Lösungen zu finden.

Nach Ansicht der unparteilichen Informationskampagne des Europäischen Parlaments “diesmalwaehleich.eu” wäre ein erster Schritt in diese Richtung nicht die Hoffnung auf eine bessere Zukunft, sondern eine aktive Beteiligung bei den Europawahlen: “Alle müssten Verantwortung übernehmen. Deshalb sollte man nicht nur selbst wählen gehen, sondern auch andere dazu motivieren, ihre Stimme abzugeben. Denn wenn alle wählen, gewinnen auch alle.”

Die Informationskampagne wird ehrenamtlich von jungen Leuten organisiert. Unter den Namen diesmalwaehleich.eu will die Informationskampagne die vergesslichen und unentschlossenen Nicht-Wähler erreichen.

Die Europawahl wird vom 23. bis 26. Mai abgehalten.

Bild: MDR/HRT
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