Ein Beitrag unseres Kollegen Tonči Petrić/HRT
Im Vorfeld der kommenden Europawahl beschäftigte sich eine Europakonferenz des 
Mitteldeutschen Rundfunks MDR mit wichtigen Fragen zur Zukunft der EU. Dabei stand eine Frage besonders im Mittelpunkt: Wie sehr belasten Lügen und Desinformation die europäische Demokratie?
Den aktuellen Aufhänger für die Diskussion um Desinformationen und Fakenews in Europa lieferte der ungarische Ministerpräsident Victor Orban, der in diesen Tagen mit Plakaten Stimmung gegen die EU macht. In seiner Anti-Brüssel Kampagne macht Orban mit seiner Fidesz-Partei auf Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und den US-Milliardär George Soros aufmerksam, mit dem Hinweis, dass „Brüssel das Recht der Mitgliedsstaaten auf Grenzschutz schwächen“ und somit die EU-Länder zur Flüchtlingsaufnahme verpflichten würde. Als Folge der Anti-Brüssel Kampagne wurde Orbans Partei von der Europäischen Volkspartei EVP, zu der auch die kroatische Demokratische Union HDZ angehört, für ihre Desinformationen gerügt und für eine bestimmte Zeit suspendiert.
Dieses Beispiel einer politischen Desinformation wurde auf der Europakonferenz des Mitteldeutschen Rundfunks MDR in Leipzig zur Diskussion gestellt. Dabei ist das Ziel solcher Desinformations-Kampagnen die politische Manipulation, die Beeinflussung von Aktienkursen, aber auch die Destabilisierung der Öffentlichkeit.
Was genau Desinformationen sind und wie die EU gegen Desinformationskampagnen entgegenwirken kann, erklärt Dr. Lutz Klinkel vom Europäischen Zentrum für Presse und Medienfreiheit ECPMF.
Besonders besorgniserregend sei in diesem Zusammenhang nach Dr. Lutz Kinkel, dass inzwischen auch Stimmen und Videoaufnahmen von Menschen gefälscht werden können. Dies bezeichnet man dann in der Fachsprache als „deep fakes“ und dies werde nach Ansicht von Kinkel in Zukunft noch weiter zunehmen.
In diesem Zusammenhang hat das Europäische Parlament unter anderem eine Informationskampagne gestartet, die von jungen Leuten ehrenamtlich für junge Leute organisiert wird. Unter den Namen diesmalwaehleich.eu will die unparteiische Informationskampagne die vergesslichen und unentschlossenen Nicht-Wähler erreichen.
Auf der Homepage diesmalwaehleich.eu haben sich deutschlandweit (Stand 18. März 2019) bereits 18.818 Menschen registriert, EU-weit 206.964. Durch die Freiwilligen sollen möglichst viele Menschen für die Europawahl motiviert werden, um die Wahlbeteiligung zu erhöhen.
Die Europawahl wird vom 23. bis 26. Mai abgehalten.
Bild: Civil Liberties Union for Europe
