Das kroatische Parlament hat am Freitag die Abstimmung über eine Reihe von Gesetzesvorlagen verschoben, darunter auch über das Gesetz über den Wiederaufbau der Erdbebengebiete. Auslöser war, dass nach der Pause nur noch 75 Abgeordnete anwesend waren.
Die Opposition verlies die Versammlung vereint, zumal der Vorschlag der MOST Partei, bezüglich der kroatischen Handelskammer, von der heutigen Abstimmung ausgeschlossen wurde. Die MOST Partei beantragte vor einiger Zeit bereits die Änderung des Gesetzes über die kroatische Handelskammer, wonach für den Mitgliedsbeitrag verschiedenste Dienstleistungen angeboten werden sollten.
Vor allem Zvonimir Troskot, Abgeordneter der MOST und Parlamentspräsident Gordan Jandroković lieferten sich einen Schlagabtausch. „Wir bitten um eine Pause aufgrund des Abstimmungsplans, den wir heute erhalten haben“, so Troskot. „Abgeordneter Troskot, darüber kann nicht diskutiert werden. Ich werde die Abstimmung auf die Tagesordnung setzen, sobald die Voraussetzungen erfüllt sind. Ich wurde von den Fraktionen der regierenden Mehrheit gebeten, dass wegen zusätzlichen Konsultationen heute nicht darüber abgestimmt wird. Ich werde ihnen entgegenkommen“, entgegnete Jandroković.
„Sie machen aus der wichtigsten staatlichen Institution Kroatiens ein Theaterspiel. Daran möchten wir nicht teilnehmen. Vielen Dank“, sagte der Oppositionelle abschließend bevor er das Parlament verlies.
Auch Premier Andrej Plenković kommentierte den Zug der Opposition.
„Die Opposition hat heute das Parlament verlassen, und hat es somit verpasst über ein Gesetz abzustimmen, welches der Bevölkerung von Sisak helfen soll. Das ist reine Destruktivität. Sie haben es ausgenutzt, dass Professor Miro Tuđman krank ist und somit nicht anwesend ist. Das werde ich ihnen nie vergessen.“
Quelle: Stimme Kroatiens/Internationales Programm des kroatischen Rundfunks HRT/Martina Perković Erstveröffentlichung 29.01.2021 Bild:
