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Kroatien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

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In den sechs Monaten soll der Fokus auf dem Schutz nationaler Minderheiten und anderer sensibler Gruppen liegen.

Nach 22 Jahren Mitgliedschaft im Europarat hat Kroatien am Freitag seine Präsidentschaft übernommen.

Die kroatische Auβenministerin Marija Pejčinović Burić erklärte: „In Bezug auf unsere zweite Priorität, den Schutz nationaler Minderheiten und anderer sensibler Gruppen, glauben wir, dass dies ein wichtiges Thema in Bezug auf die Menschenrechte ist. Es ist auch für viele Länder relevant und wir haben beschlossen, dass es unser Interesse ist auf europäischer Ebene an diesem Thema arbeiten, aber wir werden auch in Kroatien weiter daran arbeiten.“

Unterdessen erläuterte der Generalsekretär des Europarates Thorbjorn Jagland, dass sich die kroatischen Autoritäten, sowie das Parlament, die politischen Parteien und die Zivilgesellschaft den Bericht der Europäischen Kommission über die Achtung der Menschenrechte sorgfältig durchlesen sollten.

Auch müssten seiner Meinung nach, die Gesetze gegen Hassreden gestärkt werden. (NR)

Glas Hrvastke/
Bild: Bundesregierung
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