Bauminister Darko Horvat sagte am Freitag, dass der organisierte Wiederaufbau der Landkreise Zagreb, Krapina-Zagorje und Zagreb nach dem Erdbeben im Frühjahr beginnen werde und dass die EU-Mittel für diesen Zweck bereits um den 1. Dezember gezahlt werden sollten.
„Eine bestimmte Anzahl von Projekten steht kurz vor dem Abschluss und wir werden damit beginnen. Ich bin optimistisch, dass der organisierte Wiederaufbau bereits im Frühjahr beginnen wird “, sagte Horvat nach einem Treffen einer Expertengruppe, die für EU-Wiederaufbauzuschüsse zuständig ist.
Der Minister teilte mit, dass Anträge auf Zahlung von abgeschlossenen Wiederaufbauarbeiten im Wert von fast 80 Mio. HRK eingegangen seien, und fügte hinzu, dass von rund 130 Einrichtungen im Bildungssystem, die einen Wiederaufbau erfordern, 119 repariert worden seien.
Horvat wies als Unterstellung zurück, dass man mit dem Wiederaufbau ins Stocken geraten sei und diesbezüglich nichts unternommen worden sei.
Der Fonds für den Wiederaufbau der Bezirke Zagreb, Krapina-Zagorje und Zagreb wurde heute offiziell registriert, sagte Horvat und stellte fest, dass der Fonds in erster Linie für den Wiederaufbau von Häusern und Wohnhäusern in Privatbesitz zuständig sein wird.
Er sagte, dass mehr als 250 Mio. HRK aus dem Staatshaushalt für die Arbeit des Fonds gesichert worden seien und dass derzeit ausreichend Mittel für den organisierten Wiederaufbau in Zagreb und den beiden Landkreisen in den Jahren 2021, 2022 und 2023 vorhanden seien.
Der Rest des europäischen Geldes wird eintreffen, wenn die Triage abgeschlossen ist und wenn die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Europäische Rat eine Einigung erzielen, sagte Horvat und merkte an, dass dies um den 1. Dezember geschehen könnte.
18-monatige Frist zur Rechtfertigung des ausgegebenen Geldes
Sobald die EG den gesamten Betrag für Wiederaufbauarbeiten in Höhe von insgesamt 683,7 Mio. EUR bezahlt hat, läuft eine Frist von 18 Monaten, innerhalb derer der ausgegebene Betrag begründet werden muss, sagte er.
Die Frist für die Einrichtung eines Mechanismus zur Überwachung der Verwendung des Geldes sei der 15. November, sagte Horvat und fügte hinzu, dass die Regierungssitzung am kommenden Donnerstag eine Entscheidung in dieser Angelegenheit treffen werde, wenn die Durchführungsstellen in den zuständigen Ministerien festgelegt würden.
Nach der Regierungssitzung werden die relevanten Dokumente nach Brüssel geschickt, und Informationen über ihre Überprüfung oder notwendige Korrektur werden bald eintreffen, was bedeutet, dass bis zum 1. Dezember eine formelle Entscheidung getroffen wird, wonach Zahlungen in den Staatshaushalt erfolgen. Der Finanzminister wird dann die 5,1 Mrd. HRK für Wiederaufbauarbeiten an die Regierungsabteilungen verteilen, sagte Horvat.
Auf einer kürzlich abgehaltenen Sitzung genehmigte die Regierung die Einrichtung des Fonds für den Wiederaufbau der Bezirke Zagreb, Krapina-Zagorje und Zagreb und ernannte Damir Vandjelic zu ihrem vorläufigen Direktor.
Premierminister Andrej Plenkovic sagte, dass die Unterzeichnung der Vereinbarung über die Einrichtung des Fonds den formellen Beginn der Wiederaufbauarbeiten in Zagreb nach dem Erdbeben vom 22. März markiert habe.
Redaktion Wirtschaft
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