Home Ausland DER STAAT MIT DEM KOMPLIZIERTESTEN REGIERUNGSSYSTEM EUROPAS

DER STAAT MIT DEM KOMPLIZIERTESTEN REGIERUNGSSYSTEM EUROPAS

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Im Oktober sollen die nächsten Wahlen in Bosnien-Herzegowina stattfinden. Wer das Wahlsystem des Landes durchschaut, ist klar im Vorteil.

Bosnien-Herzegowina hat die dritthöchste Arbeitslosigkeit der Welt, ein Indikator für das politische Versagen des Landes. 40 Prozent der bosnischen Bürger sind arbeitslos. Mit der hohen Arbeitslosenquote reiht sich Bosnien-Herzegowina an drittletzter Stelle, nach Dschibuti und dem Kongo. 80.000 Menschen haben in den vergangenen zwei Jahren Bosnien-Herzegowina verlassen.

Seit Kriegsende 1995 leben Muslime, Orthodoxe und Katholiken getrennt in einem Land. Nur wenige kämpfen gegen die Starre in Bosnien-Herzegowina. Eine Möglichkeit die Lage der Bevölkerung zu ändern, sind Wahlen. Im Oktober ist es soweit. Das Wahlsystem des Landes spiegelt die derzeitige politische Situation wieder. Es ist unübersichtlich und sprengt jedes europäische Wahllokal.

Die Qual der Wahl

Insgesamt stehen 14 separate Parlamente, fünf Präsidenten, hunderte politische Vertreter sowie 136 ernannte Minister. Die Qual der Wahl steht den Bürgern jedes Mal bevor. Denn das bosnische Wahlsystem lässt sich am besten mit einem Zwiebelmodell vergleichen. Zuerst wählt man den Repräsentanten der Ethnien, die hauptsächlich für die Außenpolitik zuständig sind. Voraussetzung ist natürlich, dass sich die drei Vertreter bei Entscheidungen einig sind. Dann wählt man die Parlamentarische Versammlung und damit wären die Wahlen in einem europäischen Land beendet. Doch in Bosnien-Herzegowina geht der Spaß erst richtig los. Nun kommen die Entitäten an die Reihe. Hier stehen sowohl für die Föderation als auch für die Republika Srpska Präsidenten, Vizepräsidenten, Premierminister, Kantone und sonstige Posten die sich die Politiker einfallen zur Wahl.

Kontraproduktiv

Das wohl komplizierteste Regierungssystem Europas geht auf die Internationale Gemeinschaft zurück. Beim Beschluss des Daytoner Friedensvertrages, der den Waffenstillstand sicherte, dem Land jedoch eine sich selbstzerfressendes System aufzwang. Die Bürger Bosnien-Herzegowinas erleben Armut und Korruption.

Werden derzeit  die EU Beitrittsgespräche mit Mazedonien und Albanien führt, scheint Bosnien weit davon entfernt zu sein. Die europäische Kommission witterte sogar einen Rückschritt. Dringend gefordert wird eine Änderung des Wahlgesetzes, da die Gefahr bestehen würde, dass sie Wahlen im Oktober gar nicht stattfinden würden. An Kritik hagelte es auch hinsichtlich des Mangels an Reformen und der Verzögerungstaktik der Regierung.  (NR)

Kosmo.at
Bild: BOL-Chat
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