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Visegrad- Gruppe boykottiert Mini-Gipfel

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Die Staaten der Visegrad-Gruppe sind nicht zum Sondergipfel zu EU-Migrationspolitik erschienen.

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union, darunter der kroatische Premier, trafen sich in Brüssel zu einem „Mini-Gipfel“, um über die Migrationskrise im Vorfeld eines EU-Gipfels nächste Woche zu diskutieren.

In vielen Mitgliedstaaten sind die Spannungen in Bezug auf die Frage der Lastenteilung durch mehrere westliche EU-Staaten nach wie vor hoch.

Das Thema veranlasste Ungarn, Polen, die Slowakei und die Tschechische Republik – die sogenannte Visegrad-Gruppe, dazu die gestrige Versammlung zu boykottieren.

Premier Andrej Plenković sagte Journalisten gegenüber: „Kroatiens Hauptziel ist der Beitritt zum Schengen-Raum. Auf diese Weise würden wir unsere Grenzen stärken und weiteren Zugang zu den uns zur Verfügung stehenden EU-Mitteln erhalten. Wir wissen, dass in Bezug auf den Finanzplan, den die Kommission vorgelegt hat, rund 33 Milliarden Euro für die Migrationspolitik zur Verfügung gestellt wurden – was ausgezeichnet ist. Wir sind auch bereit, weiterhin einen verhältnismäßigen Anteil der Verantwortung zu übernehmen. Aber ich betone das Wort „verhältnismäßig“, weil wir ein kleines Land sind und unsere wirtschaftlichen Fähigkeiten im Auge behalten müssen.“

Glas Hrvastke/
Bild: EurActiv
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