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EUROPARAT IST ALARMIERT ÜBER VORMARSCH RECHTSEXTREMER UND NEOFASCHISTEN IN KROATIEN

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Der Europarat hat sich vor dem zunehmenden Trend Rechtsextremer und Neofaschisten in Kroatien alarmiert geäußert. Politiker würden mit Hetze die Konflikte anheizen.

Einen verstärkten Trend von Rechtsextremen und Neofaschisten in Kroatien habe der Europarat festgestellt. Eine „Verherrlichung“ von Ideologien aus dem Zweiten Weltkrieg, insbesondere des Ustascha-Regimes, sei vetreten. Dies ging aus einem Bericht der Anti-Rassismus-Kommission des Europarats (ECRI) zur Lage in Kroatien hervor.

Dazu tragen auch Politiker bei, die mit hetzerischen Reden Konflikte in der Bevölkerung anheizen würden, so die Experten des Europarates. Dies treffe nicht nur auf extreme Parteien zu, sondern spiegelt sich im „gesamten politischen Spektrum“ wieder, berichtet „Presse“. Zielscheibe der Hassreden sind Roma, Flüchtlinge, Muslime, sowie die serbische Minderheit  in Kroatien.

Die Rechtsextreme und ultranationale Partei des Rechts, HSP, trage hierbei die größte Verantwortung. Im Dezember 2013 habe diese Partei dem Direktor der Gedenkstätte am ehemaligen kroatischen Konzentrationslager Jasenovac eine hasserfüllte Botschaft geschickt, mit dem Ustascha-Gruß „Za dom – spremni“ („Für die Heimat – bereit“).

Auch die Medien spielen bei der Verbreitung von nationalistischem Gedankengut eine wichtige Rolle. Beim Sender Z1 TV habe ein Moderator die Zuschauer davor gewarnt, nahe der serbischen orthodoxen Kirche in der Hauptstadt Zagreb spazierenzugehen – weil ihre Kinder dort „Opfer von Schlächtern“ werden könnten.

Ziel des Berichts ist es die kroatische Regierung dazu zu bewegen verschärft gegen Hass und Hetze auf Minderheiten vorzugehen. Nach wie vor fehle eine strafrechtliche Verfolgung.

Am Wochende besuchten etwa 10.000 Kroaten die umstrittene Gedenkfeier für Ustascha-Soldaten in Bleiburg. Auch Vertreter der kroatischen Regierung nahmen an der Kundgebung teil. (NR)

Kosmo.at
Bild: zVg.
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