Ein Beitrag unserer Kollegin Martina Perković/HRT
Die kroatische Präsidentin Kolinda Grabar Kitarović hat ihr Kabinett neu gemischt. An Stelle von Mate Radeljić, wird nun Mirjana Hrga neue Beraterin für innenpolitische Angelegenheiten bezüglich des Parlaments und der Regierung. Sebastian Rogač wird an Stelle von Darijo Mihelin, neuer Berater für Fragen der Außenpolitik.
In einem exklusiven Interview mit dem kroatischen Rundfunk, sprach die Präsidentin Kolinda Grabar – Kitarović über die Beziehungen zur Regierung und über einige ihrer Bedenken und Sorgen. Auf die Frage warum sie gerade Mate Radeljić nach vier Jahren aus seinem Amt entlassen hat, sagte die Präsidentin, dass es an der Zeit für neue Ideen und Lösungen sei. „Ich möchte das neue Jahr auf den Flügeln positiver Initiativen wie der diesjährigen demographischen Initiativen beginnen. Daher habe ich Frau Mirjana Hrga zur neuen Beraterin für strategische Politik beziehungsweise der Beziehungen zur Regierung und dem Parlament gemacht. Ich möchte die Synergie zwischen der Außenpolitik und der nationalen Sicherheit erreichen. Ich möchte der Regierung mit positiven Initiativen dabei helfen die täglichen Probleme Kroatiens zu lösen.“
Bereits vor einigen Tagen ist der Berater für nationale Sicherheit, Vlado Galić, zurückgetreten. Er liegt im Verdacht, ebenfalls in die SMS Affäre verwickelt zu sein. Auf die Frage ob der Rücktritt tatsächlich mit der Politintrige zusammenhänge, erklärte die Präsidentin: „Ich habe dazu bereits alles gesagt. Die zuständigen kroatischen Behörden werden alles dazu prüfen. Es wäre nicht in Ordnung wenn ich im Namen der Berater sprechen würde.“
Zumal die Präsidentin in letzter Zeit sehr harsch gegenüber der Regierung ist wurde sie auch gefragt, wie sie die Arbeit der Regierung einschätzt und wie ihr Verhältnis zu Premier Andrej Plenković ist.
„Ich habe auf die Probleme in der Gesellschaft aufmerksam gemacht und werde dies immer tun. Ich habe die Arbeit der Regierung, wie beispielsweise im Fall Agrokor auch gelobt. Ich werde immer in all dem realistisch und objektiv bleiben. Ich glaube, dass der Lob und die konstruktive Kritik im ganzen Trubel um den Tadel, in der Öffentlichkeit untergegangen sind. Eigentlich mache ich aufmerksam auf die Probleme die sich im Laufe der Jahre und Jahrzehnte angesammelt haben wie zum Beispiel die Demographie, die Wirtschaftslage, der Mangel an einer Strategie für die Entwicklung Kroatiens bzw. allgemein die fehlende Zukunftsstrategie.“
Das Verhältnis zum Premier stuft Grabar – Kitarović als gut ein. Sie würde sich wünschen, dass sie und der Premier besser kommunizieren, zumal sie mit ihrer Arbeit und ihren Initiativen zur Arbeit der Regierung beitragen möchte. „Ein positives Beispiel ist die Demographie, wo wir und erst letztes Jahr nach dem demographischen Programm zusammengesetzt haben und gemeinsame Elemente besprochen haben“, sagte die Präsidentin.
Ihre grösste Sorge sei weiterhin die ideologische Spaltung innerhalb der kroatischen Gesellschaft und die Diskussion. „Es tut mir leid, dass ich obwohl ich mir immer gesagt habe, dass ich niemals ideologische Diskussionen führen werde, diese geführt habe, da ich unter Druck stand. Leider wurden diese oft aus dem Kontext gerissen und falsch interpretiert“, so Grabar – Kitarović.
Abschliessend wünschte sie allen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest, so wie alles Gute im neuen Jahr.
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